Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Letzte Aktualisierung: 10. Juni 2026

1. Geltungsbereich, Anbieter und Vorrang

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») regeln die Nutzung des Online-Dienstes und der Web-App coolschrank.ch (nachfolgend «Dienst»). Mit der Registrierung bzw. der Nutzung des Dienstes erklärst du dich mit diesen AGB einverstanden. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich zu. Individuell vereinbarte Abreden gehen diesen AGB vor.

Anbieter und Vertragspartner ist:

2. Vertragssprache und Vertragsschluss

Vertrags- und Kommunikationssprache ist Deutsch. Der Vertrag über die Nutzung des Dienstes kommt mit dem Abschluss der Registrierung (Erstellung des Familienkontos) zustande. Ein kostenpflichtiges Abonnement kommt mit der erfolgreichen Bezahlung der gewählten Periode zustande. Der jeweils geltende Vertragstext (diese AGB) ist auf dieser Seite abrufbar.

3. Leistungsbeschrieb

coolschrank.ch ist ein digitaler Familienplaner. Er umfasst je nach Ausbaustufe Funktionen wie Wochen-/Menüplanung, automatisch erzeugte Einkaufslisten, Aufgabenverwaltung, Kalender und Tagesnotizen, optionale Push-Benachrichtigungen, einen optionalen iCal-Feed sowie KI-gestützte Hilfsfunktionen (z. B. Rezept-Import per Foto). Der Funktionsumfang kann weiterentwickelt, ergänzt oder eingeschränkt werden.

4. Konto, Familienkonto und Handlungsfähigkeit

Die Nutzung setzt ein Familienkonto voraus. Du bist für die Geheimhaltung deiner Zugangsdaten verantwortlich und haftest für Aktivitäten, die über dein Konto erfolgen. Innerhalb eines Familienkontos können mehrere Personen Zugriff erhalten; die kontoführende Person ist für die Einhaltung dieser AGB durch alle Mitnutzenden verantwortlich. Du sicherst zu, bei der Registrierung wahrheitsgemässe Angaben zu machen.

Der Vertragspartner muss volljährig und handlungsfähig sein. Minderjährige dürfen den Dienst nur mit Zustimmung sowie unter Verantwortung der kontoführenden, handlungsfähigen Person nutzen.

5. Testphase und Abonnement

Der Dienst kann mit einer kostenlosen Testphase genutzt werden, deren Dauer in der App ausgewiesen wird. Nach Ablauf der Testphase stehen kostenpflichtige Funktionen nur mit einem aktiven Abonnement zur Verfügung; nicht abonnierte Konten werden auf einen eingeschränkten Funktionsumfang zurückgestuft. Bereits erfasste Daten bleiben im Rahmen von Ziffer 9 erhalten.

6. Preise, Mehrwertsteuer und Zahlung

Die jeweils gültigen Preise und Abo-Modelle (z. B. Monats- oder Jahresabo) werden in der App angezeigt. Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und gegenüber Konsumentinnen und Konsumenten inklusive einer allfälligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Schweizer Zahlungsdienstleister Payrexx; es gelten ergänzend dessen Bedingungen. Zahlungen sind im Voraus für die gewählte Periode fällig. Abonnemente verlängern sich nicht automatisch – nach Ablauf der bezahlten Periode endet der kostenpflichtige Zugang, sofern keine Verlängerung vorgenommen wird.

7. Widerruf und Rückgabe

Bei online abgeschlossenen Verträgen besteht nach Schweizer Recht kein gesetzliches Widerrufs- oder Rückgaberecht. Mit dem Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements stimmst du zu, dass die Leistung sofort bereitgestellt wird. Bereits bezahlte Beträge für laufende Perioden werden – soweit gesetzlich zulässig – nicht zurückerstattet. Zwingende Rechte von Konsumentinnen und Konsumenten, insbesondere nach dem Recht ihres Wohnsitzstaates (z. B. ein allfälliges Widerrufsrecht in der EU), bleiben vorbehalten.

8. Laufzeit, Kündigung und Sperrung

Da keine automatische Verlängerung erfolgt, ist keine gesonderte Kündigung erforderlich: Wird nicht verlängert, läuft das Abonnement zum Ende der bezahlten Periode aus. Du kannst die Nutzung jederzeit beenden und die Löschung deines Kontos verlangen (siehe Ziffer 9). Bereits bezahlte Beträge für laufende Perioden werden grundsätzlich nicht zurückerstattet, soweit gesetzlich zulässig.

Der Anbieter kann ein Konto bei Verstoss gegen diese AGB, missbräuchlicher Nutzung, Zahlungsverzug oder aus anderem wichtigem Grund vorübergehend sperren oder den Vertrag ausserordentlich beenden. Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstössen kann dies fristlos erfolgen.

9. Daten, Export und Löschung

Die von dir erfassten Inhalte bleiben deine Inhalte. Du kannst deine Daten im Rahmen der verfügbaren Export-Funktionen sichern. Auf Wunsch löschen wir dein Konto samt zugehöriger Daten; kontaktiere uns dazu über die in Ziffer 1 genannte Adresse. Nach Beendigung des Vertrags bzw. Löschung des Kontos werden deine Inhalte innert angemessener Frist gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Für die rechtzeitige Sicherung wichtiger Daten bist du selbst verantwortlich. Einzelheiten zur Datenbearbeitung findest du in unserer Datenschutzerklärung.

10. Pflichten und zulässige Nutzung

Du verpflichtest dich, den Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere unterlässt du es,

Besonders schützenswerte Personendaten solltest du nur erfassen, soweit dies für deine Nutzung erforderlich ist – insbesondere nicht in die KI-Funktionen (siehe Ziffer 11).

11. KI-Funktionen

Für KI-gestützte Funktionen werden die von dir bereitgestellten Inhalte erst auf deine Interaktion hin an einen Drittanbieter (OpenAI) übermittelt; eine Übermittlung in die USA kann erfolgen. KI-Ergebnisse können fehlerhaft oder unvollständig sein und sind ohne Gewähr; prüfe sie vor einer Verwendung. Details siehe Datenschutzerklärung.

12. Verfügbarkeit und Änderungen des Dienstes

Wir bemühen uns um einen möglichst unterbrechungsfreien Betrieb, schulden aber keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen oder Anpassungen am Funktionsumfang können vorübergehende Einschränkungen oder Unterbrüche zur Folge haben. Wir behalten uns vor, den Dienst weiterzuentwickeln, einzuschränken oder einzustellen.

13. Höhere Gewalt

Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen oder Ausfälle, die auf Umstände ausserhalb seines zumutbaren Einflussbereichs zurückzuführen sind (höhere Gewalt), namentlich Störungen von Telekommunikations- oder Hosting-Infrastruktur, Stromausfälle, Cyberangriffe, behördliche Massnahmen oder Naturereignisse.

14. Gewährleistung und Haftung

Der Dienst wird «wie verfügbar» bereitgestellt. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung des Anbieters für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen; ebenso ausgeschlossen ist die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn sowie für Datenverluste. Unberührt bleibt die Haftung für rechtswidrige Absicht und grobe Fahrlässigkeit sowie eine zwingende gesetzliche Haftung. Für Inhalte, die du selbst erfasst, sowie für die Sicherung deiner Daten bist du verantwortlich.

15. Geistiges Eigentum

Sämtliche Rechte am Dienst, an dessen Software, Gestaltung und Marken verbleiben beim Anbieter bzw. den jeweiligen Berechtigten. Dir wird ein nicht übertragbares, nicht ausschliessliches Recht zur bestimmungsgemässen Nutzung des Dienstes während der Vertragsdauer eingeräumt.

16. Übertragung des Vertrags

Der Anbieter ist berechtigt, Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen, insbesondere im Rahmen einer Geschäftsübertragung. Die Nutzer werden darüber rechtzeitig informiert und können den Vertrag in diesem Fall beenden. Eine Übertragung durch die Nutzer bedarf der Zustimmung des Anbieters.

17. Mitteilungen

Mitteilungen im Rahmen dieses Vertrags können in Textform per E-Mail erfolgen. Massgeblich sind die im Konto hinterlegte E-Mail-Adresse bzw. die unter Ziffer 1 genannte Adresse des Anbieters. Du hältst deine Kontaktangaben aktuell.

18. Änderungen dieser AGB

Wir können diese AGB anpassen, etwa bei geänderten Funktionen oder rechtlichen Vorgaben. Es gilt jeweils die auf dieser Seite veröffentlichte Fassung. Bei wesentlichen Änderungen informieren wir in geeigneter Weise. Nutzt du den Dienst nach Inkrafttreten weiter, gilt dies als Zustimmung zur jeweils aktuellen Fassung.

19. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Anbieters (Kanton Solothurn, Schweiz). Zwingende Gerichtsstände für Konsumentinnen und Konsumenten bleiben vorbehalten.

20. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

21. Kontakt

Fragen zu diesen AGB richtest du an: patrick.wigger@mattenstrasse11.ch.